Warum drei Zebrastreifen fast 120.000 Euro kosten

Regeln sollen Gefahren beseitigen. Doch wenn ihre Umsetzung immer teurer wird, bleiben ausgerechnet die Gefahrenstellen bestehen.

Der Marstall-Kreisverkehr war einmal die Lösung.

Als die Kreuzung im Jahr 2008 für rund 300.000 Euro zum Kreisverkehr umgebaut wurde, war das Ziel eindeutig formuliert: Die Verkehrssicherheit sollte verbessert und der Verkehrsfluss erhöht werden. In der damaligen Beschlussvorlage ist von einer besseren Erreichbarkeit der Marstallstraße und des Parkplatzes die Rede. Mittelinseln sollten Fußgängern das Queren erleichtern, Gehwege wurden erneuert, Leitungen verlegt. Es war eine Investition in die Zukunft und vor allem in mehr Sicherheit.

Knapp zwanzig Jahre später wird an derselben Stelle wieder über Verkehrssicherheit diskutiert.

Diesmal geht es nicht um Verkehrsfluss. Diesmal geht es um Kinder auf ihrem Weg zur Schule oder zum Kindergarten.

Die Elternbeiräte des Evangelischen Kindergartens Herzogin Amalie, der Martin-Luther-Schule und der Gemeinschaftsschule Erich Mäder haben sich mit einem Brandbrief an Stadtverwaltung und Stadtrat gewandt. Darin schreiben sie einen Satz, der hängen bleibt:

„Die Kinder unserer Stadt müssen ihre Bildungsstätten sicher erreichen können. Dies darf nicht vom Zufall, von der Aufmerksamkeit einzelner Verkehrsteilnehmer oder von täglicher Improvisation abhängen.“

Es ist schwer, diesem Anliegen zu widersprechen.

Und trotzdem entwickelt sich die Diskussion plötzlich nicht mehr um Kinder oder den Schulweg. Sondern um eine Zahl. 119.540 Euro.

So viel soll die Einrichtung von drei Fußgängerüberwegen am Kreisverkehr kosten.

Eine Zahl, bei der viele erst einmal den Kopf schütteln.

120.000 Euro für drei Zebrastreifen? Ist Deutschland inzwischen wirklich so weit?

Ein Blick hinter die Kosten

Wer sich die Kostenberechnung genauer anschaut, merkt allerdings schnell, dass diese Geschichte nicht von weißen Streifen auf Asphalt handelt. Sie handelt von allem, was

dazugehört.

Die Markierung der Zebrastreifen selbst fällt kaum ins Gewicht. Der größte Kostenblock ist die Beleuchtung. Rund 67.000 Euro entfallen auf neue Lichtmasten, spezielle Leuchten für Fußgängerüberwege, Verkabelung, Fundamente und Installation. Hinzu kommen Tief- und Straßenbauarbeiten, Installationstechnik und Beschilderung.

Aus drei Zebrastreifen wird plötzlich ein kleines Infrastrukturprojekt.

Man könnte diese Geschichte jetzt mit einem Schulterzucken beenden und sie unter der Überschrift „deutsche Bürokratie“ abheften.

Doch genau dann würde man den interessantesten Teil verpassen.

Denn die zusätzlichen Leuchten stehen dort nicht, weil jemand besonders gern Straßenlaternen aufstellt. Sie stehen dort, weil sich unser Verständnis von Verkehrssicherheit verändert hat. Heute reicht es nicht mehr aus, dass ein Zebrastreifen gut zu erkennen ist. Gut sichtbar sein muss vor allem der Mensch. Kinder sollen auch bei Dunkelheit rechtzeitig erkannt werden, ältere Menschen sicher queren können und Menschen mit Sehbehinderung sich besser orientieren können. Deshalb stellen die heutigen Regelwerke – etwa die Richtlinien für Fußgängerüberwege (R-FGÜ) oder die DIN 67523 zur Beleuchtung von Fußgängerüberwegen – deutlich höhere Anforderungen an die Beleuchtung als noch vor zwanzig Jahren.

Eigentlich ist das eine gute Entwicklung. Denn hinter fast jeder technischen Vorgabe steckt eine Erfahrung, manchmal sogar ein schwerer Unfall. Sicherheit entwickelt sich weiter. Und das ist richtig so.

Zwischen Sicherheit und Stadtkasse

Genau hier beginnt aber auch das eigentliche Dilemma.

Stellen wir uns für einen Moment an die Stelle einer Kommune.

Ein gefährlicher Schulweg wird erkannt. Eltern schlagen Alarm. Politik und Verwaltung sind sich einig: Hier muss etwas passieren.

Doch die Stadt kann technische Regelwerke nicht einfach nach Kassenlage auslegen. Sie kann nicht beschließen, auf einzelne Anforderungen zu verzichten oder die Beleuchtung etwas kleiner zu planen. Passiert später ein Unfall, wird nicht gefragt, wie angespannt der Haushalt war. Dann wird gefragt, ob die anerkannten Regeln der Technik eingehalten wurden.

Der Handlungsspielraum ist deshalb kleiner, als viele vermuten. Die Kommune baut den Überweg normgerecht und trägt die Kosten. Oder sie verschiebt die Maßnahme, weil das Geld fehlt.

Und genau hier entsteht das Paradox.

Die Regeln sollen ein Sicherheitsproblem lösen. Werden ihre Anforderungen jedoch so aufwendig und teuer, dass notwendige Maßnahmen immer wieder verschoben werden müssen, bleibt ausgerechnet die Gefahrenstelle bestehen, die eigentlich entschärft werden sollte. Nicht weil die Regeln falsch wären. Sondern weil ihre Umsetzung die finanziellen Möglichkeiten vieler Städte und Gemeinden übersteigt.

Genau an dieser Stelle beginnen aber auch die Fragen, die über den konkreten Fall hinausgehen. Denn in der öffentlichen Diskussion wird inzwischen nicht nur über die Kosten gesprochen, sondern auch über mögliche Alternativen. Würde eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h Einfluss auf die technischen Anforderungen haben? Sind tatsächlich neun zusätzliche Leuchten erforderlich oder gibt es andere planerische Lösungen?

Das sind berechtigte Fragen.

Ob sie sich technisch oder rechtlich umsetzen lassen, können wir derzeit nicht beantworten. Genau deshalb werden wir hier bei der Stadtverwaltung nachhaken. Denn erst wenn klar ist, welche Vorgaben zwingend sind und wo planerische Spielräume bestehen, lässt sich beurteilen, ob die vorgeschlagene Lösung tatsächlich alternativlos ist.

Mehr als ein Altenburger Problem

Der Marstall-Kreisverkehr steht stellvertretend für eine Entwicklung, die viele Städte und Gemeinden beschäftigt. Seit Jahren steigen die Anforderungen an öffentliche Infrastruktur. Sie soll sicherer, barrierefrei, nachhaltiger und technisch auf dem neuesten Stand sein. Jede einzelne dieser Anforderungen ist sinnvoll und nachvollziehbar. In ihrer Summe bringen sie jedoch viele Kommunen an die Grenzen ihrer finanziellen Möglichkeiten.

Die eigentliche Diskussion lautet deshalb nicht: Sind 120.000 Euro für drei Fußgängerüberwege zu viel?

Die eigentliche Frage lautet: Wie schaffen wir es, dass hohe Sicherheitsstandards am Ende nicht dazu führen, dass notwendige Maßnahmen immer schwieriger umgesetzt werden können?

Gute Regeln sind wichtig. Sie schützen Menschen und verhindern Unfälle. Aber sie erfüllen ihren Zweck erst dann, wenn sie auch umgesetzt werden können.